Gegenproteste gegen den Neonazi-Aufmarsch der “Neue Stärke Partei” in Mainz am 16.07.

Wer sind die Nazis die nach Mainz kommen?

Am 16.07. ist es soweit: die “Neue Stärke Partei” kommt im Rahmen ihrer Kampagne “Kampfkultur 2022 -hol dir deine Stadt zurück” nach Mainz und möchte dort durch die Straßen laufen und ihre menschenverachtenden Ideologien verbreiten.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Florian Grabowski ist im rheinhessischen Wöllstein wohnhaft und vielen in Mainz und Umgebung ein Begriff. Der Wöllsteiner ist seit langem führender Kopf der rechtsextremen und neonazistischen Szene Rheinhessens. Er stammt aus der freien Kameradschafts-Szene und ist regelmäßiger Anmelder von Demos und Kundgebungen. 2013 wurde in Rheinland-Pfalz die Partei „die Rechte“ gegründet und Grabowski als Beisitzer gewählt. 2018 gründete er dann die Kameradschaft Rheinhessen. Seit Ende letzten Jahres ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der neu gegründeten Neonazi-Kleinstpartei “Neue Stärke”. An Inhalt und Aktionsform hat sich dadurch nichts geändert.
Es wäre ein Fehler die Nazis deshalb als harmlos abzutun, denn was Grabowski & Co an Ausdrucks- und Mobilisierungsstärke fehlt, machen sie mit inhaltlicher Radikalität wieder wett. Auf den Versammlungen wird dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß gedacht, Parteimitglieder der „Neue Stärke“ treten offen mit Hakenkreuz-Tattoos auf. Und Städte in denen die “Neue Stärke Partei” dieses Jahr aufgelaufen ist, wurden durch Sprechchöre zur “Nazi-Stadt” erklärt.
Seit kurzem beendet Grabowski die Kundgebungen mit dem Paulchen Panther Zitat: „Heute ist nicht alle Tage; Wir kommen wieder, keine Frage“. Damit bezieht er sich klar auf den NSU, der 10 Menschen ermordete und exakt dieses Zitat in seinem Bekennervideo nutzte. Und auch zu weiteren Terrornetzwerken bestehen Beziehungen. Der Ingelheimer André Millenautzki, rechte Hand von Florian Grabowski, hat ein Tattoo des Neonazi-Terrornetzwerks „Combat 18“.

An welchen Aktionen kann ich mich beteiligen?

Um den Neonazi-Aufmarsch am Samstag zu verhindern hat sich das antifaschistische Aktionsbündnis “Rechte Kampfkultur entwaffnen” gegründet.

Ziel des Bündnis ist, dass die Nazis nicht über den Vorplatz des Mainzer Hauptbahnhofs hinauskommen. Um dieses Ziel zu erreichen wurden von einem weiteren Bündnis “Wir stellen uns quer!14 Kundgebungen und drei Demonstrationen angemeldet, die den ganzen Bahnhof umschließen werden um die Neonazis dort auf dem Vorplatz zu umstellen.

Die Demonstrationen starten um 11 Uhr, seit bitte entsprechen früher da:

  • an der Uni (Straßenbahnhaltestelle), angemeldet durch AStA und FFF
  • am Bahnhof römisches Theater, angemeldet durch Attac
  • am Goetheplatz, angemeldet durch Linksjugend Solid

Bei den weiter unten aufgelisteten, organisierten Anreisen sind ortskundige Leute dabei, die wissen wo sie lang müssen. Wenn ihr mit einer solchen Anreise nach Mainz kommt, haltet euch an die Organisator:innen, dann kommt ihr auf jeden Fall zum Ort des Geschehens.

Wenn ihr mit eurer Bezugsgruppe alleine anreist oder aus Mainz kommt, geht am besten zu einer der beiden Demos, die am Goetheplatz oder an der Uni starten. Oder kommt direkt zu den verschiedenen Kundgebungen rund um den Hauptbahnhof!

Die Nazis haben ihre Veranstaltung ab 12 Uhr angemeldet. Seid also spätestens ab 11:30 am Bahnhof wenn ihr direkt zu den Kundgebungen kommt. Und kommt am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Der Hauptbahnhof ist für den Tag komplett gesperrt für Bus- und Bahnverkehr.

Weitere Infos

Auf allen Kundgebungen und Demos gilt eine Maskenpflicht. Außerdem sind aufgrund des heißen Wetter Sonnenbrillen und Kappen angemeldet. Maske + Sonnenbrille + Kappe ist also auch keine Vermummung sondern dient eurem persönlichem Schutz vor Corona und der Sonne.

Ermittlungsausschuss

Es gibt für den Tag einen Ermittlungsausschuss (EA). Die EA-Nummer für den Tag findet ihr auch auf den Aktionskarten. Sie lautet: 0175-2208129

Sollte eine Person von eurer Bezugsgruppe in Gewahrsam kommen, ruft den EA an und folgt deren Anweisungen. Nennt maximal Namen und Wohnort der Person. Der EA vermittelt der Person solidarische Anwält*innen. Macht auf der Wache max. Angaben zu euren Ausweisdaten! Ansonsten haltet den Mund zu den euch vorgeworfenen Sachverhalten. Es wird nur gegen euch verwendet und ihr belastet evtl. Freund:innen. Unterschreibt auch nichts. Sollten Menschen festgenommen werden, organisiert das Bündnis “Rechte Kampfkultur entwaffnen” einen Gesa-Support. Ihr kommt wieder raus und da werden euch solidarische Menschen erwarten. Ganz Wichtig! Meldet euch danach unbedingt bei dem EA, dass ihr wieder frei seid und macht zeitnah ein Gedächtnisprotokoll.

Vorabenddemo

Zusätzlich zu den Aktionen am 16.07. selbst, wird es am Freitag Abend eine Vorabenddemo in Form einer antifaschistischen Nachttanzdemo geben. Start hierfür ist am 15.07. um 20 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof. Bitte achtet auf das konsequente Alkoholverbot, auch wenn es sich um eine Nachttanzdemo handelt!

Falls es wider erwarten Zwischenfälle mit der Polizei geben sollte, ist auch hier der EA bereit und unter der gleichen Nummer erreichbar wie am nächsten Tag.

Aktionskarte

Wir veröffentlichen hier eine vorläufige Aktionskarte, auf der alle Kundgebungen und Demonstrationen eingezeichnet sind. Ladet sie euch runter, druckt sie aus und bringt sie am Samstag mit nach Mainz!

Anreisen

Außerdem stellen wir hier eine Sammlung der uns bekannten Anreisen zur Verfügung. Updates dazu findet ihr auch bei @rkkentwaffen auf Twitter unter dem Hashtag #Anreise1607mz

  • 05:10 Uhr Hbf Münster
  • 06:00 Uhr Hbf Duisburg
  • 06:00 Uhr (pünktlich!), Hbf Kassel
  • 07:15 Uhr, Hbf Trier
  • 07:30 Uhr, Hbf Karlsruhe
  • 07:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz (Dom), Köln
  • 07:40 Uhr, Hbf Gießen
  • 08:15 Uhr, Hbf Landau
  • 08:15 Uhr, Hbf Bonn, Gleis 3
  • 08:15 Uhr, Hbf Bad Honnef
  • 08:30 Uhr, Hbf Neuwied
  • 08:45 Uhr, Hbf Neustadt an der Weinstraße
  • 08:50 Uhr, Hbf Heidelberg
  • 09:00 Uhr, Hbf Koblenz
  • 09:00 Uhr, Bhf Ludwigshafen-Mitte
  • 09:15 Uhr, Hbf Mannheim
  • 09:45 Uhr, Hbf Frankfurt a. M.
  • 09:45 Uhr, Hbf West, Worms
  • 10:00 Uhr, Hbf Darmstadt
  • 10:00 Uhr, Hbf Bingen
  • Auf Anfrage: Magdeburg (OAT)