Am Samstag den 02.04.2022 fand der bundesweite „Nicht auf unserem Rücken“- Aktionstag gegen Teuerungen und Militarisierung statt. Zusammen mit unseren Genoss:inen von DIE LINKE und NavDem hielten wir eine Kundgebung auf dem Luisenplatz in Darmstadt. Aus Frankfurt wurden wir von unseren NAUR Bündnispartnern: der Internationalen Jugend, Young Struggle und dem Solidaritätsnetzwerk unterstützt. Unsere Kundgebung richtete sich in erster Linie gegen die, von der Bundesregierung spontan locker gemachten 100 Milliarden Euro für Rüstung, Militär und Waffen. Aber auch die mit dem Kireg einhergehenden steigenden Lebenserhaltungskosten und niedrigen Löhne waren Thema. Aus den Reden wurde klar, dass es sich beim Angriffskrieg gegen die Ukraine um einen imperialistischen Krieg handelt und forderten den Abzug aller Truppen. Doch der NATO, EU und USA geht es ebenso um Einfluss und Absatzmärkte in der Ukraine. Auch gingen wir auf die Auswirkungen der Wehrpflicht auf die Jugend und die Sanktionen gegen Russland, welche in erster Linie die Bevölkerung treffen, ein. Das der Rassismus mit dem Imperialismus einhergeht und sich tagtäglich an den europäischen Außengrenzen abspielt wurde ebenfalls angeprangert.
Im Vorfeld unserer Kundgebung gab es massive Hetze in Social Media, eine Pressemitteilung und sogar einen organisierten Gegenprotest durch eine Querfront von Konservativen, Sozialdemokraten und Neoliberalen.Junge Union, Jung Liberale und JUSOS, missbrauchten dafür die wöchentlich stattfindende Friedenskundgebung auf dem Friedensplatz – welche ohne Absprache im Organisationsbündnis kurzerhand als “Gegenprotest gegen den Aktionstag von DIE LINKE” umbenannt wurde. Mit Lügen und falschen Zitaten unterstellten sie uns den Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine zu relativieren und riefen sie dazu auf unsere Kundgebung zu “besuchen”. Auf Worte folgten Taten als ein Mann eine russischstämmige Genoss:inn angriff, während sie ihre Rede zum Thema antislawischen und antischwarzen Rassismus hielt. Der Angreifer versuchte ihr das Mikrofon zu entreißen und nur durch das engagierte Eingreifen der Demoteilnehmer:innen konnte schlimmeres verhindert werden.
Wir verurteilen die Schmutzkampagne von JUSOS, JULIS und JU aufs schärfste! In Zeiten milliardenschwerer Aufrüstung der Bundeswehr, Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und steigender Inflation haben diese Jugendorganisationen gezeigt auf welcher Seite sie Stehen! Wer mit Gegenprotest auf eine Anti Kriegskundgebung antwortet hat den Bezug zur Realität verloren und ist nicht an einer Beendigung des Krieges interessiert, viel mehr geht es den genannten Jugendorganisationen wie ihren Mutterparteien um die Profite der Rüstungskonzerne und des deutschen Kapitals. Wer konsequent gegen den Krieg in der Welt steht wird erkennen weder NATO noch Russland bringen Frieden.
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